Antragsschau zum BPT17.1 – Wahlprogramm

Hier Teil 4 der Antragsschau zum BPT 17.1.

Wahlprogrammanträge

Es gab da nen Antrag beim BPT16.1 der das ganze Wahlprogrammgefrickel 2017 ungemein vereinfacht hätte. Aber die Basis^TM hatte die Befürchtung, dass dann damit alle Beschlüsse für das Wahlprogramm 2013 negiert wären (was immer noch Schwachsinn ist). Besser wäre es, das Wahlprogramm 2013 beizubehalten, zu überarbeiten und zu aktualisieren.

Blöderweise hat das halt keiner koordiniert, weswegen wir jetzt teilweise Anträge beim BPT haben, die in Konkurrenz mit dem bestehenden Wahlprogramm stehen, bzw. Dinge doppelt aber in anderem Wortlaut reinschreiben würden.

Beispiel: „WP083 – Vision Europa“ stünde bei Annahme durch den BPT dann doppelt im Wahlprogramm (mit 2 Präambeln!), da der Antrag explizit nicht sagt, dass der alte Text ersetzt werden soll.

Diesbezüglich habe ich am 21.03. eine Anfrage beim BuVo gestellt:

Inwiefern ist nun bei den Anträgen des kommenden BPT 17.1 gewährleistet,
dass bei deren Annahme Programmpunkte nicht doppelt oder sogar
konkurierend im Wahlprogramm stehen?

Die Antwort:

Diesbezüglich ist die Antragskommission wohl der richtige Ansprechpartner.

Eine Antwort von der Antragskommission steht noch aus.

Ich finde es aber bezeichnend, dass niemand im BuVo, auch nicht das zuständige BuVo-Mitglied für Programmentwicklung sagen kann, ob das Problem bekannt ist und welche Maßnahmen ergriffen wurden es zu lösen oder zu umgehen. Stattdessen wird Auf die AKo verwiesen, die im BuVo scheinbar keinen Ansprechpartner mehr hat und sich selbst überlassen wurde.

Überhaupt ist es echt traurig, dass die Programmentwicklung bei uns einfach irgendwie so daher läuft. Das ist ein wenig so, als wenn sich bei BMW keiner um die Fertigungsprozesse ihrer Autos kümmert und alle sich wundern, warum keiner mehr die Karren kauft, die falsch zusammengesetzt, dreifach lackiert oder mit unterschiedlichen Reifen vom Band laufen.